Seminar zu "Transnational Organised Crime - International Law and Domestic Practice"

Von 6. bis 10. Oktober 2014 besuchten Studenten aus Australien gemeinsam mit Studenten aus Österreich ein Seminar zum Thema "Bekämpfung von organisierter grenzüberschreitender Kriminalität" am Institut für Strafrecht und Kriminologie. Dieses wurde von der Universität Wien in Kooperation mit der University of Queensland in Brisbane, Australien, unter der Leitung von Prof. Susanne Reindl-Krauskopf und Prof. Andreas Schloenhardt organisiert. Im Rahmen des Seminars setzten sich die Studenten intensiv mit rechtlichen Instrumenten zur Bekämpfung von grenzüberschreitender organisierter Kriminalität auf der jeweiligen nationalen sowie auf internationaler Ebene auseinander.

Den inhaltlichen Fokus bildete die UN Konvention gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität. Die Studenten sowie Gastvortragende aus Australien und Kanada beleuchteten diverse Aspekte im Hinblick auf die Definition von organisiertem Verbrechen, gerichtliche Zuständigkeit, die Teilnahme in einer kriminellen Organisation, strafrechtliche Verantwortung von Unternehmen, Justizbehinderung, Auslieferung, verdeckte Ermittlungen und Zeugenschutzprogramme. Im Zuge der Präsentationen und anschließenden Diskussionen wurden die Möglichkeiten und Grenzen internationaler Vorgaben und nationaler Umsetzungs- und Rechtsdurchsetzungsmaßnahmen kritisch reflektiert.

Überdies erhielten die Studierenden die Gelegenheit, praxisnahe Einblicke in die Bekämpfung organisierter Kriminalität zu gewinnen. Im Zuge eines Besuches der Vereinten Nationen in Wien berichteten Experten über deren Tätigkeiten und Erfahrungen zur Prävention und Bekämpfung von organisierter Kriminalität im internationalen Rahmen. Die Studierenden konnten des Weiteren den Stellungnahmen einiger Staaten im Rahmen der zeitgleich mit dem Seminar stattfindenden Konferenz der Vertragsstaaten der UN-Konvention zuhören.

Die Zusammenarbeit und der Austausch zwischen den australischen und österreichischen Studenten war zweifellos eine wertvolle Bereicherung für beide Seiten nicht nur in akademischer, sondern vor allem auch in persönlicher Hinsicht. Die positiven Rückmeldungen setzten neue Impulse für ähnliche Veranstaltungen in der weiteren Zukunft. Das nächste gemeinsame Seminar von Prof. Reindl-Krauskopf und Prof. Schloenhardt ist für das Sommersemester 2015 geplant und wird dann an der University of Queensland in Brisbane abgehalten werden.

Teilnahme am 19. Internationalen Kongress der Internationalen Strafrechtsgesellschaft (AIDP) in Rio de Janeiro zum Thema „Information Society and Penal Law“

Von 31. August bis 6. September 2014 fand in Rio de Janeiro/Brasilien der 19. Kongress der Internationalen Strafrechtsgesellschaft AIDP zum Thema "Information Society and Penal Law" statt. In vier Sektionen wurden zu den Themen "Strafrecht - Allgemeiner Teil", "Strafrecht - Besonderer Teil", "Strafprozessrecht" und "Internationales Strafrecht" bereits in Vorkolloquien im letzten Jahr Resolutionsentwürfe zum Thema "Bekämpfung von Cyberkriminalität" erarbeitet.

Univ.-Ass. Mag. Dr. Farsam Salimi hat den "National Report" für Österreich erstellt und beim Vorkolloquium in Antalya/Türkei im letzten Jahr an der Erstellung des Resolutionsentwurfs zu Fragen des Strafprozessrechts in Zeiten der Informationsgesellschaft teilgenommen. Nunmehr arbeitete Dr. Salimi auch im Rahmen der Internationalen Konferenz in Rio de Janeiro bei der Erstellung des endgültigen Resolutionsentwurfes der Internationalen Strafrechtsgesellschaft mit. Darin werden aktuelle Fragen der Bekämpfung von Cyberkriminalität durch Verwendung neuer Ermittlungsmaßnahmen im polizeilichen wie auch justiziellen Bereich (zB Einsatz von "remote forensic software", data retention) ebenso angesprochen wie Fragen des Grundrechtsschutzes und der Verwertung illegal erlangter Beweisergebnisse.

ALES Tagung am 16. Juni 2014 zum Thema „Cybercrime 2.0: Virtuelle Probleme - Reale Lösungen"

Am 16. Juni 2014 fand im Großen Festsaal des Bundesministeriums für Justiz die ALES-Tagung zu einem der am schnellsten wachsenden Kriminalitätsfelder statt: zur Cyberkriminalität. Die Tagung unter dem Titel "Cybercrime 2.0: Virtuelle Probleme - Reale Lösungen" beleuchtete das Thema von verschiedenen Seiten: Es wurden nicht nur die materiellen Straftatbestände im österreichischen Recht behandelt, sondern auch die internationalen Dimensionen, die technischen Möglichkeiten von Cyberkriminellen und die damit verbundenen Gefahren sowie Fragen der Cyber Defense aus Sicht der Landesverteidigung. Die nachmittägliche Podiumsdiskussion widmete sich schließlich Fragen der effektiven Strafverfolgung im Internet.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Sektionschef Mag. Christian Pilnacek und ALES-Leiterin Univ.-Prof. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf.

Das erste Panel wurde von SC Christian Pilnacek moderiert. Univ.-Prof. Dipl.-Ing. DDr. Gerald Quirchmayr von der Fakultät für Informatik der Universität Wien beleuchtete in seinem Eröffnungsvortrag die Bedrohungslage durch Cyberkriminalität aus technischer Sicht. Er machte dabei auch deutlich, wie leicht es Cyberkriminellen gemacht wird, wenn sich User nicht ausreichend schützen, etwa durch aktuelle Anti-Viren-Software.

Die zweite Vortragende Univ.-Prof. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf widmete sich dem materiellen Strafrecht. Im Zuge dessen legte sie den Fokus auf die Bedrohung dorch "Botnetze" sowie die Delikte zum Schutz der Ehre und des Persönlichkeitsrechts. Sie ortete einige Lücken im Strafrechtsschutz, vor allem in den Bereichen "Cybermobbing" und "Bildnisschutz", und erstatte konkrete Regelungsvorschläge, die Eingang in das österreichische StGB finden und so die Persönlichkeitsrechte von Usern im Internet effektiv schützen könnten.

Das zweite Panel stand unter der Leitung von stv. ALES-Leiter Univ.-Prof. Dr. Christian Grafl.

Im ersten Vortrag legte Prof. Dr. Christian Schwarzenegger von der Universität Zürich den internationalen Hintergrund des Cyberstrafrechts dar. Er machte dabei deutlich, dass unterschiedliche Begriffsverständnisse in den einzelnen Rechtsordnungen zur unterschiedlichen Umsetzung von internationalen Vorgaben führen und damit die Harmonisierungsbestrebungen konterkarieren können. Besonders deutlich wurde dies anhand des international differierenden Verständnisses des Begriffs "Vorsatz".

Im letzten Vortrag des Tages schilderte Oberst des Generalstabsdienstes Mag. Walter Unger, Leiter der Cyber Defense Unit im Bundesministerium für Landesverteidigung, die Risiken, die aus dem Cyberraum aus Sicht der Landesverteidigung drohen. Die Gefahren reichen dabei von Cyberkriminalität bis hin zu Cyberterrorismus und Cyberwar. In eindrucksvollen Bildern wurden die möglichen Auswirkungen eines Cyberangriffs auf kritische Infrastrukturen in einer Großstadt gezeigt.

Die abschließende Podiumsdiskussion trug den Titel "Cybercrime 2.0 - Neue Wege in der Strafverfolgung?". Unter der Leitung von ALES-Projektleiter Univ.-Ass. Mag. Dr. Farsam Salimi diskutierten em. Univ.-Prof. Dr. Bernd-Christian Funk, Staatsrechtsprofessor an der Universität Wien, OStA Mag. Peter Gildemeister von der Oberstaatsanwaltschaft Wien, ChefInsp. Ernst Österreicher vom Bundeskriminalamt, Dr. Natalie Ségur-Cabanac vom Mobilfunkanbieter "Drei" und Strafrechtsprofessorin Univ.-Prof. Dr. Ingeborg Zerbes von der Universität Bremen, über Notwendigkeiten und Grenzen effektiver Strafverfolgungsmaßnahmen zur Bekämpfung von Cybercrime. Dabei stand die viel diskutierte Vorratsdatenspeicherung im Mittelpunkt. Unter Beteiligung des Publikums wurde über Vor- und Nachteile sowie über Perspektiven nach einer möglichen Aufhebung der Regelung durch den Verfassungsgerichtshof debattiert. Aber auch ganz neue Wege in der Strafverfolgung, wie etwa der direkte Zugriff von Strafverfolgungsbehörden auf Computersysteme durch Einschleusung entsprechender Software wurden thematisiert.

Die Ergebnise der ganztätigen Tagung - Analyse der verschiedenen Problemfelder sowie mögliche Lösungswege - werden möglichst zeitnah in einem Tagungsband dokumentiert und veröffentlicht werden.

Organisierte Kriminalität - ein Vergleich zwischen Australien und Österreich

Europäische, österreichische und australische Strategien zur Bekämpfung organisierter Kriminalität und krimineller Organisationen waren Gegenstand eines wissenschaftlichen Austausches zwischen ALES-Leiterin Susanne Reindl-Krauskopf und Prof. Dr. Andreas Schloenhardt von der TC Beirne School of Law der University of Queensland.

Im Zuge ihres Forschungsaufenthalts an der TC Beirne School of Law im Jänner 2014 präsentierte Prof. Reindl-Krauskopf die europäische und österreichische Rechtslage sowie die jüngsten Entwicklungen rund um die Bestimmung des § 278a StGB ua im Rahmen ihres Vortrags zum Thema "Criminalising Organised Crime: Austrian and European Perspectives". Dem folgten nicht nur rege Diskussionen im Kollegenkreis, sondern auch Interviews mit namhaften australischen Medien, zB ein Fernseh-Live-Gespräch mit Kim Landers von ABC News 24 und - gemeinsam mit Prof. Schloenhardt - eine Aufzeichnung für die Radiosendung "Law Report" mit Damien Carrick von ABC Radio National.

Podcast zum Vortrag an der TC Beirne School of LawLaw

Report zum Thema "Queensland bikie laws" vom 4.2.2014

Gemeinsame Veranstaltung von ALES und der Österreichischen Gesellschaft für Strafrecht und Kriminologie am 30. September 2013 zu dem Thema „Drogensucht im Spannungsfeld zwischen Krankheit und Kriminalität“

Im Dachgeschoss des Juridicums fand am 30. September 2013 eine gemeinsame Veranstaltung von ALES und der Österreichischen Gesellschaft für Strafrecht und Kriminologie zu dem Thema "Drogensucht im Spannungsfeld zwischen Krankheit und Kriminalität" statt. Ziel der Veranstaltung war es, die unterschiedlichen und vielfältigen Blickwinkel auf das Thema Substanzmittelmissbrauch zu beleuchten. Zu diesem Zweck wurde ein interdisziplinärer Zugang gewählt, in dem die verschiedenen Sichtweisen der Polizei, der Justiz, des Gesundheitsbereiches und der Forschung eingebracht wurden.

Eingeleitet wurde die Veranstaltung durch einen sehr informativen Vortrag von Univ.-Ass. Assessor iuris Stefan Schumann von der Johannes Kepler Universität Linz, der kurzfristig für den terminlich verhinderten RA Univ.-Prof. Dr. Richard Soyer eingesprungen war, mit dem Titel "Drogenpolitik zwischen Ideologie und Empirie - Ergebnisse einer internationalen Vergleichsstudie gesundheitsbezogener Maßnahmen im Suchtmittelrecht".

In der darauf folgenden Podiumsdiskussion unter der fachkundigen Leitung von Mag. Monika Stempkowski, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei ALES, diskutierten SC Mag. Christian Pilnacek, Leiter der Sektion "Strafrecht" im Bundesministerium für Justiz, General Franz Lang, Direktor des Bundeskriminalamtes, Univ.-Prof. Dr. Gabriele Fischer, Leiterin der Drogenambulanz im AKH Wien und Dr. Alfred Uhl, Vorstand des Referates Suchtpsychologie beim Berufsverband Österreichischer Psychologinnen und Psychologen und Leiter der "Suchtforschung und Suchtdokumentation" des Anton-Proksch-Institutes in Wien. Im Anschluss fand eine rege Publikumsdiskussion statt, die unterschiedliche Aspekte der Thematik aufgriff.

ALES Tagung am 24. Juni 2013 zum Thema „Islamistischer Terror - eine globale Bedrohung auch für Österreich?"

Am 24. Juni 2013 fand im großen Vortragssaal des Bundesministeriums für Inneres die ALES-Tagung zu einem hochaktuellen Thema statt. Der Titel der Tagung lautete "Islamistischer Terror - eine globale Bedrohung auch für Österreich?". Dabei wurde das Phänomen des Terrorismus, insbesondere des islamistisch motivierten Terrorismus, aus verschiedenen Blickwinkeln behandelt: Unter anderen aus islamwissenschaftlicher, polizeilicher, strategischer sowie aus rechtlicher Sicht. ALES wurde damit seinem Anspruch gerecht, eine interdisziplinäre Sichtweise aktueller gesellschaftlicher Probleme anzubieten.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Sektionschef Dr. Mathias Vogl und von ALES-Leiterin Univ.-Prof. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf. Im ersten Panel der Veranstaltung, moderiert von SC Mathias Vogl, trug Univ.-Prof. Mag. Dr. Rüdiger Lohlker vom Institut für Orientalistik zum Thema "Dschihadismus: Charakteristika einer modernen gewaltsamen Subkultur" vor. Es folgte ein Vortrag vom Leitenden Kriminaldirektor a. D Wolfgang Würz mit dem Titel "Die Bedrohungslage islamistischer Terrorismus aus deutscher Sicht". Das zweite Panel wurde von Prof. Susanne Reindl-Krauskopf moderiert. Zunächst referierte Univ.-Lektor Dr. Thomas Pankratz vom Institut für Strategie und Sicherheitspolitik der Landesverteidigungsakademie zum Thema "Terrorismus als strategische Herausforderung - eine politologische Betrachtung". Den Abschluss der Vortragsreihe bildete der Vortrag von Univ.-Ass. Mag. Dr. Farsam Salimi zum Thema "Terrorbekämpfung durch Straf- und Sicherheitspolizeirecht - Aktuelle Entwicklungen der österreichischen Rechtslage.

Im Anschluss an die Vorträge folgte eine Podiumsdiskussion unter der Moderation von stv. ALES-Leiter Univ.-Prof. Dr. Christian Grafl. Es diskutierten Mag. Peter Gridling, Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Hofrat Dr. Norbert Gerstberger, Richter am Landesgericht für Strafsachen Wien, Univ.-Prof. Dr Ednan Aslan, Leiter des Instituts für Islamische Studien der Universität Wien, Mag. Wieland Schneider, stv. Ressortleiter Außenpolitik der Zeitung "Die Presse" sowie Jonathan A. Schools, Political Unit Chief der US-Botschaft in Wien. Die Podiumsdiskussion unter Einbindung des Publikums bildete auch den Abschluss der ganztägigen Veranstaltung.

Die Ergebnisse der Tagung werden wie gewohnt in einem Tagungsband dokumentiert.