Band 2

9. ALES - Tagung 2020

Jubiläumsjahr der Grundrechte

Susanne Reindl-Krauskopf/Ingeborg Zerbes/Christian Grafl (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2021

Beiträge über Zusammenwirken und Kollision von B-VG, EMRK und EU-Grundrechtecharta2020 war ein Jubiläumsjahr dreier die österreichische Grundrechtsordnung prägender Kodifikationen: 100 Jahre Bundesverfassungsgesetz (B-VG), 70 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und 20 Jahre EU-Grundrechtecharta. Es handelt sich um fundamental unterschiedliche Rechtsquellen, die einander ergänzen, aber auch miteinander kollidieren können. Die Beiträge dieses Buchs beleuchten ua Fragen betreffend Zusammenspiel und Konkurrenz dieser Rechtsquellen, aber auch die vielschichtigen Möglichkeiten des präventiven und des nachprüfenden Grundrechtsschutzes, die speziell durch zwischenstaatliche Zusammenarbeit drohenden Grundrechtsdefizite und die Verantwortlichkeit auch nichtstaatlicher Akteure für Grundrechtsverletzungen. Kurzum: Das Buch ist ein Must-have für alle, die sich mit dem Grundrechtsschutz in Strafrechtssachen befassen.

Band 1

8. ALES - Tagung 2019

Künstliche Intelligenz - Fluch oder Segen 
Band zur Tagung am 11. November 2019  in der Sky-Lounge der Universität Wien

Christian Grafl/Susanne Reindl-Krauskopf (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2020

Technischer Rahmen von KI sowie straf-, zivil- und datenschutzrechtliche Haftungsfragen

Durch den wachsenden technischen Fortschritt wird Vieles, was früher undenkbar schien, plötzlich möglich. Das aktuell wohl am meisten diskutierte Beispiel hierfür ist künstliche Intelligenz, die längst nicht mehr ein fiktives Thema aus Science-Fiction-Filmen, sondern bereits im heutigen Alltag angekommen ist und wohl das Potential hat, in Zukunft noch mehr Lebensbereiche mitzugestalten.

Doch das Phänomen der künstlichen Intelligenz wirft eine Reihe von Fragen auf: Wie genau ist künstliche Intelligenz eigentlich zu definieren? Worin liegen ihre Chancen und Risiken? Wie verhält sie sich zum Recht und wie kann sie von der Rechtsordnung erfasst werden?

Die 8. Jahrestagung des ALES (Austrian Center for Law Enforcement Sciences) im November 2019 stand unter dem Generalthema "Künstliche Intelligenz - Fluch oder Segen" und befasste sich mit diesen Fragen. Der Eröffnungsvortrag näherte sich der Thematik aus der Perspektive der Ingenieurwissenschaften an. Die weiteren Vorträge behandelten das Thema der künstlichen Intelligenz im Hinblick auf rechtsphilosophische, straf-, zivil- und datenschutzrechtliche Aspekte, welche teilweise nicht nur aus österreichischer, sondern auch aus deutscher Sicht dargestellt wurden.

Der Tagungsband enthält sämtliche Vorträge in schriftlicher Fassung sowie die überarbeiteten Transkriptionen der Diskussionsrunden. Zusätzlich beinhaltet er einen Eventbericht zur INTERPOL World 2019 sowie zu dem in deren Rahmen organisierten 2nd INTERPOL-UNICRI Global Meeting on Artificial Intelligence for Law Enforcement mitsamt einer Besprechung der Grundsätze des Einsatzes von künstlicher Intelligenz in der Strafverfolgung.

Band 13

7. ALES - Tagung 2018

Suchtmittelrecht aktuell
Band zur Tagung am 4. Juni 2018  im Bundesministerium für Inneres

Christian Grafl/Bernhard Klob/Susanne Reindl-Krauskopf (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2019

Seit Jahren ist der Kampf gegen Drogenmissbrauch ein Schwerpunkt der kriminalpolitischen Diskussion. Wie der Staat am besten mit Suchtgiftkranken umgeht, warum Menschen suchtkrank werden und wie man den gefährlichen Suchtgifthandel verhindert, ist nach wie vor Gegenstand politischer und fachlicher Auseinandersetzungen, die von unterschiedlichen Zugängen zur Sache geprägt sind.

ALES veranstaltete am 4. Juni 2018 aus diesem Grund seine 7. Jahrestagung zum Thema „Suchtmittelrecht aktuell“, um fachliche Vertreter verschiedener Bereiche zusammenzuführen. Dem interdisziplinären Zugang der Forschungsstelle entsprechend trugen Repräsentanten der Psychologie, der Rechtswissenschaft und der Strafverfolgung ihre Ansichten vor und traten in den daran anschließenden Diskussionen in einen allseits gewinnbringenden Austausch.

Beleuchtet wurden etwa Gründe und Stufen der Suchtgiftabhängigkeit, Regelungsmodelle anderer Staaten und deren Entkriminalisierungstendenzen, neue rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Judikatur zum Suchtmittelstrafrecht sowie die praktische Arbeit der Strafverfolgungsbehörden und Therapieeinrichtungen. Einmal mehr bildete sich der Konsens, Suchtmittelkriminalität und abhängigkeit nur durch einen ganzheitlichen Ansatz lösen zu können.

Der vorliegende Tagungsband enthält – mit nur einer Ausnahme – alle Vorträge der Veranstaltung in schriftlicher Fassung sowie die überarbeiteten Transkriptionen der beiden Diskussionsrunden.

Band 12

6. ALES - Tagung 2017
„Das wird man wohl noch sagen dürfen!“ Meinungsfreiheit und Strafrecht
Band zur Tagung am 12.6.2017 im Festsaal der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD)

Christian Grafl/Bernhard Klob/Susanne Reindl-Krauskopf (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2018

Am 12. Juni 2017 veranstaltete ALES seine 6. Jahrestagung zum Thema „Das wird man wohl noch sagen dürfen!“. Der Eröffnungsvortrag widmete sich dem Phänomen der Hassrede aus sozialpsychologischer Sicht. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen und menschenrechtlichen Aufarbeitung wurde speziell das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und „Hate Speech“ beleuchtet. Weitere Vorträge thematisierten die Begrenzungsfunktion des § 283 StGB und diskutierten die Aktualität der Strafdrohungen im Verbotsgesetz. Zusätzlich widmeten sich Vorträge dem Phänomen der Hasskriminalität im Internet. Sie stellten einerseits die Frage nach der Vorbeugung, diskutierten andererseits aber auch die Möglichkeiten einer sinnvollen Strafverfolgung im Falle eines schon geschehenen Angriffs.

Hass auf Mitmenschen. Traurig und beklemmend und doch so real wie schon seit langer Zeit nicht mehr. Auf der Suche nach einem Sündenbock oder getrieben vom banalen Wunsch nach vermeintlicher Überlegenheit, zögert so mancher nicht, sich herabwürdigend über seine Mitmenschen zu äußern. Hautfarbe, Religion, Nationalität, aber auch Geschlecht oder Alter werden als Anknüpfungspunkt missbraucht. Wenn die Stimmung entsprechend aufgeheizt ist, könnte man fast den Eindruck gewinnen, Österreich hätte aus seiner Geschichte nichts gelernt.

Doch woher kommt dieser Hass und was macht er mit unserer Gesellschaft? Wann wird eine Unmutsäußerung zur Hassrede und wo liegt die Grenze? Mit dieser Thematik befasste sich die ALES Tagung 2017.

Der vorliegende Tagungsband enthält sämtliche Vorträge in schriftlicher Fassung sowie die überarbeiteten Transkriptionen der drei Diskussionsrunden.

Band 11

5. ALES - Tagung
Freiheit versus Sicherheit
Band zur Tagung am 20.6.2016 im Festsaal der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD)

Christian Grafl/Bernhard Klob/Susanne Reindl-Krauskopf (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2017

Am 20. Juni 2016 veranstaltete ALES seine 5. Jahrestagung zum Thema "Freiheit versus Sicherheit". In drei Vorträgen wurde das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit aus rechtsphilosophischer, kriminologischer sowie verfassungsökonomischer Sicht beleuchtet. Die weiteren drei Vorträge beschäftigten sich mit rechtlichen Aspekten dieses Themas, nämlich mit dem grundrechtlichen Rahmen für diese Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit, dem Recht des Staatsnotstandes in österreich sowie den Neuregelungen des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes, die im Idealfall der Freiheit ebenso wie der Sicherheit des Einzelnen zum Durchbruch verhelfen sollen.

Nicht zuletzt durch Terroranschläge in Europa in der jüngeren Vergangenheit, etwa in Paris im Jahre 2015, stellen sich viele die Frage, wie die vermeintlich oder tatsächlich zunehmend bedrohte Sicherheit des Einzelnen und der Gesellschaft gewährleistet werden kann. Häufig reagieren Staaten auf diese Frage mit zunehmenden überwachungsmaßnahmen und rechtlichen Sonderregimen für Krisenfälle, die aber geradezu zwingend bürgerliche Freiheiten einzuschränken scheinen. Anscheinend stehen die modernen Gesellschaften vor dem Dilemma, die Freiheit gegen Sicherheit des einzelnen Menschen und der Gesellschaft insgesamt abwägen zu müssen. Ob es sich wirklich um ein derartiges Dilemma handelt und wie das Recht mit solchen Fragen umgeht, war Thema der ALES-Tagung 2016.

Der vorliegende Tagungsband enthält sämtliche Vorträge in schriftlicher Fassung sowie die anschließende Diskussion als überarbeitete Transkription des Tonbandmitschnitts.

Band 10

Der Fortführungsantrag im Ermittlungsverfahren

Marcel Singer

Erscheinungsjahr: 2017

Mit dem Strafprozessreformgesetz 2004 (in Kraft seit 1.1.2008) wurde die Möglichkeit geschaffen, dass Opfer einer Straftat (und in gewissen Fällen auch der Rechtsschutzbeauftragte der Justiz) die Fortführung eines von der Staatsanwaltschaft eingestellten Ermittlungsverfahrens beantragen. Trotz der hohen praktischen Bedeutung des „Fortführungsantrags“ existierte bisher keine empirische Untersuchung zu dessen Inanspruchnahme und Wirksamkeit. Diese Lücke soll mit der vorliegenden Arbeit geschlossen werden. Zu diesem Zweck wurden die Akten der im Jahr 2011 bei der Staatsanwaltschaft Wien eingebrachten Fortführungsanträge ausgewertet. Im Zentrum der Untersuchung steht dabei die Frage, inwieweit erfolgreiche Fortführungsanträge letztlich zu einem anderen Ausgang des Strafverfahrens führen.

Neben einer einleitenden Darstellung der rechtlichen Grundlagen werden die Ergebnisse der Aktenuntersuchung auch durch die vom Aktenverwaltungsprogramm der Justiz erfassten Daten zu den eingebrachten Fortführungsanträgen ergänzt. Außerdem wird auch die Inanspruchnahme des Fortführungsantrags durch den Rechtsschutzbeauftragten der Justiz behandelt. In einem abschließenden Teil soll dann schließlich eine Gesamtbewertung des Fortführungsantrags versucht werden.

Band 9

4. ALES - Tagung
Globalisierte Kriminalität – globalisierte Strafverfolgung?
Band zur Tagung am 15.6.2015 im Bundesministerium für Inneres

Christian Grafl/Bernhard Klob/Susanne Reindl-Krauskopf/ Ireen Christine Winter (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2016

Grenzüberschreitende polizeiliche und justizielle Kooperation in der Strafverfolgung ist angesichts zunehmender Globalisierung der Kriminalität von entscheidender Bedeutung. Verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit bedarf aber nicht nur eines operativen Rahmens, sondern bringt auch rechtliche Herausforderungen sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene mit sich.

Am 15. Juni 2015 veranstaltete ALES im Festsaal des Bundesministeriums für Inneres unter dem Titel „Globalisierte Kriminalität – globalisierte Strafverfolgung?“ eine Tagung zu diesem hochaktuellen Thema. Zunächst wurden in vier Vorträgen praktische und rechtliche Herausforderungen durch eine staatenübergreifende Strafverfolgung dargestellt. Anschließend wurde in einer Podiumsdiskussion über praktische Schwierigkeiten in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie über Vor- und Nachteile der Entwicklung hin zu einer immer stärkeren Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Entscheidungen in der Europäischen Union auch im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit debattiert.
Der vorliegende Tagungsband enthält sämtliche Vorträge in schriftlicher Fassung sowie die Podiumsdiskussion als überarbeitete Transkription des Tonbandmitschnitts.

Band 8

3. ALES - Tagung
Cybercrime 2.0: Virtuelle Fragen – Reale Lösungen
Band zur Tagung am 16.6.2014 im Bundesministerium für Justiz

Christian Grafl/Bernhard Klob/Susanne Reindl-Krauskopf/Ireen Christine Winter (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2015

Cyberkriminalität ist eine der größten Herausforderungen für die Strafverfolgung. Die rasante technische Entwicklung eröffnet laufend neue Kriminalitätsfelder. Die intensive Nutzung von Sozialen Netzwerken und die Verlagerung des Wirtschaftslebens in den virtuellen Raum vergrößern gleichzeitig die Auswirkungen kriminellen Handelns. Computersysteme werden professionell ausspioniert, sie werden ohne Wissen des Berechtigten für weitere rechtswidrige Angriffe genutzt, Phänomene wie Online-Betrug, Cyberstalking, Cybermobbing und Identitätsmissbrauch im Netz sind in aller Munde. Gleichzeitig bedeuten Cyberattacken eine Bedrohung für die Landesverteidigung.

Am 16. Juni 2014 veranstaltete ALES im Großen Festsaal des Bundesministeriums für Justiz unter dem Titel „Cybercrime 2.0: Virtuelle Fragen – Reale Lösungen“ eine Tagung zu diesen hochaktuellen Problemen. Zunächst behandelten vier Vorträge die durch Cyber Crime möglichen Bedrohungen und die Antworten des materiellen Strafrechts darauf. Im Anschluss daran wurde in einer Podiumsdiskussion darüber debattiert, ob die Strafverfolgungsbehörden neue Instrumente wie die Vorratsdatenspeicherung oder die Online-Durchsuchung benötigen, um Cyberkriminalität effektiv unter gleichzeitiger Wahrung grundrechtlicher Schranken verfolgen zu können. Der vorliegende Tagungsband enthält sämtliche Vorträge in schriftlicher Fassung sowie die Diskussionsbeiträge als Transkript des Tonbandmitschnitts von der Tagung.

Band 7

Criminalizing the Smuggling of Migrants in International, European, and Austrian Law

Andreas Schloenhardt

Erscheinungsjahr: 2015

This research publication examines criminal offences pertaining to the smuggling of migrants in international, European, and Austrian laws. It outlines the criminalization requirements under the United Nations (UN) Protocol against the Smuggling of Migrants by Land, Sea and Air, supplementing the Convention against Transnational Organized Crime, international best practice guidelines developed by the United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC), and relevant European Council Directives and Framework Decisions. The research then identifies and analyses domestic offences relating to smuggling of migrants in Austria and assesses the elements, scope, interpretation and application of relevant domestic offences in the Fremdenpolizeigesetz and the Strafgesetzbuch (Penal Code) against international standards.
The goal of this research is to outline and examine international and domestic offences relating to the smuggling of migrants, identify strengths and weaknesses, and develop recommendations to improve the criminalization of this phenomenon. The research seeks to promote awareness of the realities of this crime, analyze the international and Austrian criminal justice response to migrant smuggling, and identify best practice models that can serve to enhance the effectiveness of domestic and international efforts to combat the smuggling of migrants whilst protecting the rights of smuggled migrants. 

Band 6

2. ALES - Tagung
Islamistischer Terror - eine globale Bedrohung auch für Österreich?
Band zur Tagung am 24.6.2013 im Bundesministerium für Inneres

Christian Grafl/Bernhard Klob/Susanne Reindl-Krauskopf/Ireen Christine Winter (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2014

Am 24. Juni 2013 fand im großen Vortragssaal des Bundesministeriums für Inneres die 2. ALES-Tagung zu einem hochaktuellen Thema statt. Der Titel der Tagung lautete „Islamistischer Terror – eine globale Bedrohung auch für Österreich?“. Dabei wurde das Phänomen des Terrorismus, insbesondere des islamistisch motivierten Terrorismus, aus verschiedenen Blickwinkeln behandelt. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Sektionschef Dr. Mathias Vogl und von ALES-Leiterin Univ.-Prof. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf. Im Anschluss an die Vorträge folgte eine Podiumsdiskussion unter der Moderation von stv. ALES-Leiter Univ.-Prof. Dr. Christian Grafl. Die Podiumsdiskussion unter Einbindung des Publikums bildete auch den Abschluss der ganztägigen Veranstaltung.

Der vorliegende Tagungsband enthält die Inhalte der Vorträge in schriftlicher Fassung sowie die Diskussionsbeiträge als Transkript des Tonbandmitschnitts. 

Band 5

Sozialbetrug, Schwararbeit, Schattenwirtschaft

Martin Meissnitzer

Erscheinungsjahr: 2013

Sozialbetrug, Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft sind zentrale Herausforderungen einer wettbewerbsorientierten sozialen Marktwirtschaft. Auf Basis umfassender Feldforschungen bietet die vorliegende Untersuchung eine anschauliche Übersicht zu Erscheinungsformen ungemeldeter Arbeit in Österreich. Ausgehend von dieser Bestandsaufnahme widmet sie sich anschließend der Frage, inwiefern die beschriebenen Verhaltensweisen durch die Sozialbetrugstatbestände des StGB, die finanzstrafrechtlichen Tatbestände sowie die Strafnormen des § 28c AuslBG im österreichischen Kontext pönalisiert sind. Neben rechtsdogmatischen Erwägungen werden dabei vereinzelt auch Aspekte der praktischen Umsetzung in der Wirklichkeit kriminalstrafrechtlicher Ermittlungen beleuchtet. Der Fokus liegt dabei vor allem auf den mit Phänomenen der ungemeldeten Arbeit auftretenden Verkürzungen von Lohn- und Sozialabgaben und deren Strafbarkeit, die durch einige Exkurse zu verwaltungsstrafrechtlichen Hinterziehungstatbeständen abgerundet werden. Den Abschluss bilden grundlegende rechtspolitische Überlegungen im Hinblick auf die Notwendigkeit der Bekämpfung ungemeldeter Arbeit sowie die Rolle und Möglichkeiten des Kriminalstrafrechts inklusive einiger Denkanstöße de lege ferenda. 

Band 4

Einbruchsdiebstahl in Österreich – eine Analyse anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik

Bernhard Klob

Erscheinungsjahr: 2013

Unter allen Delikten sticht Einbruchsdiebstahl nicht nur wegen der Häufigkeit der Fälle, sondern auch wegen der vielschichtigen Folgen für die Opfer heraus. Aus diesem Grund widmet sich die vorliegende Arbeit einer explorativen Untersuchung dieses Delikts anhand der polizeilichen Kriminalstatistik. Dazu wurden Zeitreihen mit unterschiedlichen Daten zu Straftaten und zu Tatverdächtigen umfassend untersucht. Theoriegeleitet wurden aus den deskriptiven Ergebnissen Hypothesen zu vermuteten Ursachen und Wirkungszusammenhängen aufgestellt und zur weiteren wissenschaftlichen Untersuchung empfohlen. Diese betreffen die Bereiche der Alterskriminalität, Einflussfaktoren und Phänomene zu den geklärten Fällen, Mehrfachtäter und Tätergruppen sowie mögliche Auswirkungen von Prävention auf Versuche. Außerdem konnten in der Kriminalstatistik Befunde gefunden werden, dass sich die EU-Osterweiterung bei den Fallzahlen zu Einbruchsdiebstahl ausgewirkt hat.

Band 3

1. ALES - Tagung
Öffentlichkeitsarbeit und Amtsverschwiegenheit – ein Widerspruch?
Band zur Tagung am 18.6.2012 im Bundesministerium für Justiz

Christian Grafl/Bernhard Klob/Susanne Reindl-Krauskopf/Ireen Christine Winter (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2013

Am 18. Juni 2012 fand im Großen Festsaal des Bundesministeriums für Justiz die ALES-Tagung zum Thema „Öffentlichkeitsarbeit und Amtsverschwiegenheit – ein Widerspruch?“ statt. Ziel der Tagung war die nähere Untersuchung des Spannungsfeldes zwischen wirksamer Medienarbeit von Polizei und Justiz und der Wahrung der Amtsverschwiegenheit. Unter der Moderation von stv. Chefredakteur Dr. Andreas Koller (Salzburger Nachrichten) diskutierten Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Bundesministeriums für Inneres, EStA Mag. Gerhard Jarosch, Präsident der Vereinigung Österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und langjähriger Mediensprecher, Verfassungsrechtler Univ.-Prof. Dr. Walter Berka von der Universität Salzburg sowie Strafrechtlerin und ALES-Leiterin Univ.-Prof. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf von der Universität Wien. In Impulsreferaten wurde das Thema aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet und unter reger Beteiligung des hochrangigen Publikums intensiv diskutiert.

Der vorliegende Tagungsband enthält sämtliche Impulsreferate und Diskussionsbeiträge. 

Band 2

Die Rechte von Opfern im österreichischen Strafverfahren

Lisa Pühringer

Erscheinungsjahr: 2011

Mit dem Strafprozessreformgesetz 2004, das mit 1. Jänner 2008 in Kraft trat, fanden die Rechte des Opfers umfassend Eingang in das österreichische Strafverfahren.

Dieser bedeutenden Entwicklung widmet sich dieses Werk und bietet eine detaillierte Erörterung der Opferrechte in Österreich. Durch die Darstellung der zentralen Punkte der einschlägigen Rechtslage in Deutschland und des Rahmenbeschlusses der EU über die Stellung des Opfers im Strafverfahren wird ferner die Qualität der österreichischen Neuregelung sichtbar gemacht, aber auch auf Rechtsschutzdefizite hingewiesen. 

Band 1

Fußball und Sicherheit in Österreich

Ireen Christine Winter/Bernhard Klob

Erscheinungsjahr: 2011

Diese Forschungsstudie bietet erstmals eine Gesamtdarstellung zur Sicherheitslage in der österreichischen Fußball-Bundesliga aus der Perspektive der Fans, Vereine und Polizei.

Die Ergebnisse der explorativen Untersuchung geben Aufschluss darüber, wie strategische Sicherheitsmaßnahmen, Einsatzplanung und Reaktionen in der Praxis umgesetzt werden. Darüber hinaus belegen sie mögliche Ursachen und Gewalt auslösende Faktoren im Fußball und geben einen Einblick in die Struktur der Fanszene in Österreich. Abschließend werden umfangreiche Empfehlungen vorgestellt, die zur Gewährleistung sicherer Fußballspiele beitragen können.